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Abgrenzung zwischen technischen Erfindungen und nicht-technischen Erfindungen |
Anmeldetag |
beurteilende Erfindung |
Der abgegrenzte Anmeldegegenstand |
derartige Erfindungen für Patentschutz zugänglich/ nicht zugänglich sind |
Doppelpatentierungen zu verhindern |
eine nationale Gebrauchsmusteranmeldung |
Einschränkung der praktischen Nutzung von Erfindungen |
Erfinder zu motivieren |
Erfinder |
erfinderisch machen |
Erfinderische Tätigkeit |
Erfinderischer |
Erfindungsgegenstand |
Erfindungsmerkmale |
Erforschungs- und Entwicklungskosten der Erfindung |
Erlangung eines Patentes |
erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung |
Erteilung oder Ablehnung |
Erteilungsverfahren |
Gebrauchsmuster und Marken |
gedankliche Tätigkeiten |
Geheimpatente |
ie zuständige Patentbehörde |
Inhaber des Patents |
internationale Patentanmeldung |
Klarheit herzustellen. |
mit geeigneten Merkmalen |
Neuheit |
Nutzung geschützter Erfindungen während der Patentlaufzeit |
Nutzungsrecht (= positives Benutzungsrecht) |
Offenlegungsschrift (Offenlegung der Anmeldung) |
Patent |
Patentanmeldung |
Patentanmeldungen |
Patentansprüchen |
Patentbibliothek |
Patentfähigkeit |
Patentierbare Erfindungen |
Patentierbarkeitsvoraussetzung |
patentrechtlich geschützt werden |
Patentschrift (erteiltes Patent) |
Patentschrift |
Patentschutz für Erfindungen erteilt werden |
Patentsystem |
PCT – Patent |
Priorität der Neuheitsschonfrist |
Prioritätstag |
Rechtsstreitigkeiten |
Rechtsunsicherheit führen |
Schutz zu erlangen |
sich um eine Erfindung handeln |
technische Lehren zum planmäßigen Handeln |
Technizität |
Umsetzbarkeit |
Verbietungsrecht |
Verbietungsschutz |
Verfahren zur Nutzung oder Anwendung von Entdeckungen zu patentieren |
Veröffentlichung des Patents |
Quelle: http://www.baypat.de/de/erfinder-a-gruender/haeufige-fragen.html
First you see the problem and then you try to find a solution. In search of the solution is one of invention
Erst sieht man das Problem und dann versucht man eine Lösung zu finden. Auf der Suche nach der Lösung wird man erfinderisch