Abgrenzung zwischen technischen Erfindungen und nicht-technischen Erfindungen

Anmeldetag

Ausschließlichkeitsrecht

Ausstellungspriorität

beurteilende Erfindung

Bundespatentgericht,

computerimplementierte Erfindungen

Der abgegrenzte Anmeldegegenstand

derartige Erfindungen für Patentschutz zugänglich/ nicht zugänglich sind

Doppelpatentierungen zu verhindern

eine nationale Gebrauchsmusteranmeldung

Einschränkung der praktischen Nutzung von Erfindungen

Entdeckungen

Erfinder zu motivieren

Erfinder

erfinderisch machen

Erfinderische Tätigkeit

Erfinderischer

Erfindungsgegenstand

Erfindungshöhe

Erfindungsmerkmale

Erforschungs- und Entwicklungskosten der Erfindung

Ergänzendes Schutzzertifikat

Erkenntnisse

Erlangung eines Patentes

erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung

Erteilung oder Ablehnung

Erteilungsverfahren

Europäischen Patentamt

Gebrauchsmuster

Gebrauchsmuster und Marken

gedankliche Tätigkeiten

Geheimpatente

Geschäftsmethoden

ie zuständige Patentbehörde

Inhaber des Patents

Institut für Geistiges Eigentum

internationale Patentanmeldung

Klarheit herzustellen.

Lösung

mit geeigneten Merkmalen

Neuheit

Nutzung geschützter Erfindungen während der Patentlaufzeit

Nutzungsrecht (= positives Benutzungsrecht)

Offenlegungsschrift (Offenlegung der Anmeldung)

Patent

Patent auf Leben.

Patentamt

Patentanmeldung

Patentanmeldungen

Patentansprüchen

Patentanwalt

Patentbibliothek

Patentfähigkeit

Patentfamilie.

Patentgesetze

Patentierbare Erfindungen

Patentlexikon

Patentierbarkeitsvoraussetzung

patentrechtlich geschützt werden

Patentschrift (erteiltes Patent)

Patentschrift

Patentschutz für Erfindungen erteilt werden

Patentsystem

PCT – Patent

Perpetuum Mobile

Priorität

Priorität der Neuheitsschonfrist

Prioritätstag

Rechtsstreitigkeiten

Rechtsunsicherheit führen

Schutz zu erlangen

sich um eine Erfindung handeln

Software-Patent

Softwarepatent

Stand der Technik

technische Lehren zum planmäßigen Handeln

technischen Beitrages

Technizität

Trivialpatente

Umsetzbarkeit

Verbietungsrecht

Verbietungsschutz

Verfahren zur Nutzung oder Anwendung von Entdeckungen zu patentieren

Veröffentlichung des Patents